Testamentsvollstrecker

 

Neue Vergütungsempfehlungen für Testamentsvollstreckungen

Der Deutsche Notarverein hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Kollegen Hilfestellungen in der täglichen Praxis anzubieten. Dies bezieht sich insbesondere auf jenseits des Berufsrechts liegende wirtschaftliche Fragestellungen. Bei den auch von Notaren vielfach übernommenen Testamentsvollstreckungen kommt es immer wieder zu Unklarheiten darüber, was als angemessene Vergütung anzusehen ist. Gesetzliche Vorgaben gibt es nicht, so dass die einzige allgemein zugrunde gelegte tabellarische Übersicht nach wie vor die des Rheinischen Notarvereins aus dem Jahre 1925 ist. Der heutige Rheinische Notarverein hat dankenswerterweise seine „Urheberrechte“ zur Überarbeitung dieser Überlegungen auf den Deutschen Notarverein übertragen, um einer Neufassung möglichst weite Verbreitung zukommen zu lassen. Der Deutsche Notarverein hat eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz von Herrn Kollegen Professor Dr. Reimann beauftragt, die Grundsätze aus dem Jahre 1925 den heutigen Bedürfnissen anzupassen. Nachfolgende Darstellung geht im Wesentlichen auf die Ausarbeitungen dieser Arbeitsgruppe zurück.

Allen beteiligten Kolleginnen und Kollegen sei an dieser Stelle für ihre Mitarbeit herzlich gedankt.

Der Deutsche Notarverein betrachtet die nachfolgende Ausarbeitung als Hilfestellung und unverbindliche Empfehlung, der schon aus kartellrechtlichen Gründen kein Richtliniencharakter zukommen kann und soll.

Auch bedarf es bei einer „Verweisung“ in notarieller Urkunde mangels förmlicher Bezugnahmefähigkeit einer Formulierung, nach der eine angemessene Vergütung geschuldet wird, die sich „im Zweifel“ an den Richtlinien des Deutschen Notarvereins „orientiert“.

TV-Vergütungsempfehlungen (notar 2000, Seite 2 ff.)